AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 
Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Firma Ellas-Oma-naeht, Inhaberin Frau Birgit Ottenweller, Untere Brückenstr. 8, 97816 Lohr a. Main (fortan Anbieter genannt) und deren Kunden über den Onlineshop www.ellas-oma-naeht.de begründeten Rechtsverhältnisse dar.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d. h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.ellas-oma-naeht.de in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar.

§2 
Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren im Onlineshop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Jede Bestellung des Kunden stellt ein unverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Durch Bestellung per email  und Angabe der Artikelnummer gibt der Kunde eine verbindliche Kauferklärung ab. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z.B. Fax oder E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem der Anbieter dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.

§3 
Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preisangaben im Onlineshop des Anbieters sind Preise ohne Mehrwertsteuer. Es erfolgt keine Umsatzbesteuerung da Kleinunternehmer nach $ 19 UStG. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden deutlich mitgeteilt und sind über „Liefer- und Versandkosten abrufbar.
Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Onlineshop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, sodass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.
Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Lieferung fällig. Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch 30 Kalendertage nach dem Fälligkeitstag in Verzug.
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorauskasse oder paypal.

§4 
Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Ware, die der Anbieter vorrätig hat, kommt innerhalb von ca. 5 Werktagen zum Versand. Bei noch nicht gefertigterWare ist  die voraussichtliche Lieferzeit angegeben.
Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.

§5 
Rechte des Kunden bei Mängeln
Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen des Herstellers oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich.
Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Für etwaige Schadensersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt die Regelung in § 6.

§6 
Haftung
Der Anbieter haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.
Sofern der Anbieter auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische vorhersehbare Schäden begrenzt.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Onlineshops.

§7 
Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind. Bei der Aufrechnung im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens ist es ausreichend, wenn zum Zeitpunkt des Zugangs der Aufrechnungserklärung die Gegenansprüche entscheidungsreif sind.